Koalitionsvertrag: Das Erzgebirge profitiert

Angesichts der geplanten Förderung der Montanregion Erzgebirge hat CDU-Bundestagsabgeordneter Alexander Krauß den sächsischen Koalitionsvertrag begrüßt. Dass sich die Koalitionsfraktionen zu einer investiven Unterstützung der Welterbestätten bereit erklären, ist ein gutes Zeichen für das Erzgebirge, sagte Krauß. Positiv sei auch, dass
dem Tourismus mit einem eigenen Staatsminister eine besondere Bedeutung beigemessen werde. Für uns als Tourismusgebiet kann das nur gut sein, so Krauß.

Die Etablierung der Medizinerausbildung in Chemnitz sieht der CDU-Politiker ebenfalls positiv. Damit können junge Leute aus dem Erzgebirge nicht weit von zu Hause studieren und später bei uns als Hausarzt arbeiten, sagte Krauß. Mit dem geplanten Landarztgesetz könnten gerade jene Studenten einen Medizinstudienplatz erhalten, die auch wirklich im ländlichen Raum arbeiten wollten.

Krauß begrüßt auch die Aufstockung der Ehrenamtsförderung. Bei uns im Erzgebirge gibt es sehr viele Vereine, die davon profitieren werden, so der Christdemokrat. Derzeit reiche die Ehrenamtsförderung von 40 Euro pro Monat nicht für das gesamte Jahr, künftig soll es sie für alle zwölf Monate des Jahres geben. Auch die weitere Finanzierung von Schadstellen aus dem mittelalterlichen Bergbau sei im Koalitionsvertrag verankert. Das sind alles Forderungen, die wir als Erzgebirgs-CDU aufgemacht haben und die sich nun auch im Koalitionsvertrag finden, sagte Krauß. Mit Landrat Frank Vogel und dem Landtagsabgeordneten Rico Anton (beide CDU) habe es engagierte Kämpfer aus dem Erzgebirge für einen guten Koalitionsvertrag gegeben.

Natürlich trage der Koalitionsvertrag nicht allein die Handschrift der CDU. Bei einer Koalition zwischen drei Parteien sei das aber normal. Kritisch bewertet Krauß die Aufweichung des bestehenden Schulsystems. Wir müssen aufpassen, dass wir ein Schulsystem behalten, was nicht alle Kinder über einen Leisten schlägt, sondern dass die Stärken der Kinder individuell
fördert, sagte Krauß. SPD und Grüne neigten zur Gleichmacherei. Wenn wir beim Pisa-Test weiterhin erfolgreich abschneiden wollen, dann sollte das Bildungswesen möglichst wenig verändert werden, mahnt der CDU-Politiker.

CDU, SPD und Grüne hatten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt.